Maximilian Funke-Kaiser

Gigabitstrategie der Bundesregierung

Unser Ziel ist es, die digitale Infrastruktur unseres Landes auf die Höhe der Zeit zu bringen und das aufzuholen, was in den letzten Jahren verpasst wurde. Mit den ersten Eckpunkten der Gigabitstrategie setzt Digitalminister Wissing im Sinne unseres Koalitionsvertrages einen ersten Aufschlag, damit wir unseren Standort fit machen für die großen Herausforderungen und Aufgaben. In vielen Bereichen waren wir zu bürokratisch und ineffizient. Für mehr Tempo im Gigabit-Ausbau werden wir Genehmigungsverfahren digitalisieren und vereinfachen, das Gigabit-Grundbuch als transparentes Monitoring-Instrument umsetzen und moderne Verlegemethoden in die Fläche bringen. Wir setzen einen klaren Fokus auf den eigenwirtschaftlichen Ausbau und fördern vor allem dort, wo der Nachholbedarf am Größten ist. Die große Dynamik im Markt lässt es zu, dass wir strukturschwache Regionen gezielter als bisher fördern können. Bund, Länder und Kommunen müssen jetzt allerdings gemeinsam die Scheuklappen ablegen und konsequent das große Ganze in den Blick nehmen. Dafür ist die Gigabitstrategie – die wir in den kommenden Wochen finalisieren werden – ein zentraler Kompass.