Maximilian Funke-Kaiser

Musk und die Twitterübernahme

Die Twitter-Übernahme von Musk halte ich zunächst für unproblematisch. Twitter musste sich zuvor an geltendes Recht halten. Gleiches gilt weiterhin und wird in Europa durch den DSA zudem nochmal klarer definiert.  

Zweifelsohne ist Twitter ein wichtiges Instrument zur Kommunikation. Es hat sicherlich auch seinen Anteil an politischen Debatten. Insbesondere die Vorfälle in den USA veranschaulichen das. Allerdings lebt Twitter auch von Meinungsvielfalt und der schnellen und direkten Debatte. Das kann eine Bereicherung sein. Aber eben im klaren Rechtsrahmen, den wir haben.  

Inwiefern Musk nun das Unternehmen umbauen und in seinem unternehmerischen Sinne neu orientieren möchte, das gilt es zu beobachten. Aber das wird es natürlich auch schon deshalb, damit geltendes Recht eingehalten und durchgesetzt wird.