Maximilian Funke-Kaiser

Welches Dateninstitut unser Land braucht

Daten als essenzieller Wettbewerbsfaktor 
Regulierung, Überregulierung, was geht überhaupt digital …

Um die Fragen ging es bei einer Veranstaltung der fdpbt gemeinsam mit BM Volker Wissing, Carina Konrad, Volker Redder.

- Innerhalb der Digitalstrategie sind Datenverfügbarkeit und -nutzung enorm wichtig. Daher haben wir im Koalitionsvertrag ein Dateninstitut vereinbart. Das soll Datenverfügbarkeit und -standardisierung vorantreiben, Datentreuhändermodelle und Lizenzen etablieren.

- Bei diesem Institut muss es gehen um die staatlicherseits aktuell völlig vernachlässigte Aufgabe der praktischen Anwendung von europäischem und nationalem Daten(-schutz)recht. An vielen Stellen herrscht da viel zu viel Unsicherheit. Das schadet unserem Wirtschafts- und Innovationsstandort. Und genau dafür soll das Institut eine Kooperationsplattform für unterschiedliche Akteure sein.

- Das Dateninstitut soll keine neue aufgeblasene Behörde sein, die massiv Steuermittel frisst. Was wir brauchen ist eine schlanke und effektive Institution, die zwischen den Playern auf die Verzahnung achtet und die Umsetzung koordiniert.

Gelingt uns das, werden wir einen großen Schritt machen Richtung serviceorientiertes und wettbewerbsfähiges digitales Deutschland und schaffen uns so die Standortbedingungen für künftigen Wohlstand.