Meldungen

Die Gamescom letzte Woche hat es mal wieder gezeigt: E-Sports sind ein Teil unserer Zukunft.

75 Jahre Bundesrepublik Deutschland – ein Meilenstein in der Geschichte unseres Landes. Heute feiern wir nicht nur diesen bedeutenden Jahrestag, sondern auch ein weiteres besonderes Ereignis…

Dank der Gigabitstrategie der Bundesregierung steht die Bundesrepublik im Bereich Internet bereits besser da als jemals zuvor. Auf diesen Lorbeeren wollen wir uns nicht ausruhen, sondern wir nutzen diese Basis als Sprungbrett. Denn für unsere Wirtschaftswende brauchen die Menschen eine verlässliche Mindestgeschwindigkeit beim Datenaustausch, und das auch von zuhause aus.

Die EU-Kommission zeigt erneut Zähne – diesmal bei Apple.

Die Absetzung der Chatkontrolle von der Tagesordnung im Ausschuss der Ständigen Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union ist ein weiterer Etappensieg gegen diese gravierende Einschränkung der Bürgerrechte. Aber: aufgeschoben ist nicht aufgehoben.

Bei der sogenannten Chatkontrolle sollen nach Vorstellung der belgischen Ratspräsidentschaft unter anderem die privaten Messengernachrichten der Bürger vor dem Versenden und der damit einhergehenden Verschlüsselung ausgelesen werden. Der Kompromissvorschlag der belgischen EU-Ratspräsidentschaft nötigt die Nutzer zur Zustimmung zu diesem Angriff auf ihre Bürgerrechte. 

Glücklicherweise formiert sich Widerstand in Europa. Meine Kollegen in den nationalen Parlamenten, dem europäischen Parlament und ich haben einen offenen Brief verfasst, der vor den Folgen dieses Tabubruchs für unseren demokratischen Konsens warnt und ein Ende dieser Überwachungsfanatsie fordert. 


Einigung beim Onlinezugangsgesetz 2.0 – Deutschland drückt bei der Verwaltungsdigitalisierung aufs Gaspedal.

Heute ist Europawahl. Sie haben die Möglichkeit, dieses einmalige Friedensprojekt demokratisch mitzugestalten. Nutzen Sie diese Möglichkeit.

Eine einheitliche Dachmarke für staatliche Websites kommt fast bundesweit. Doch warum nur „fast bundesweit“?

Die EU verabschiedet nun endgültig als erster Global Player ein umfassendes Gesetzeswerk für KI.